Neun zu Null gegen die Chatkontrolle

Im Ausschuss für Digitales haben gestern neun Sachverständige zur auf EU-Ebene geplanten Chatkontrolle ausgesagt. Die Anhörung der Expert:innen machte deutlich: Die Chatkontrolle ist technisch nicht möglich und würde in einer nie dagewesenen Weise in Freiheitsrechte eingreifen.
Sie stimmen sich auf die Chatkontrolle-Anhörung im Digitalausschuss im Marie-Elisabeth-Lüders Haus ein, die in gut zwei Stunden beginnt: Einige Aktivist:innen vor dem Reichstagsgebäude. Neben ihnen steht eine gläserne Vitrine, in der eine Handyhalterung angebracht ist. Zuschauer:innen können ihr Smartphone in die Vorrichtung stellen und »analog« auf verdächtige Inhalte scannen lassen. So erklärt es einer der Protestierenden. Bei Verdacht ertöne dann eine Warnleuchte: Bestimmte Inhalte werden jetzt an die Behörden weitergeleitet... 

Quelle: Den ganzen Artikel finden Sie auf => Netzpolitik.org, Autor: Jan Lutz