Schulcloud-Debatte: Lehrergewerkschaften kritisieren Datenschützer

"Thüringer Lehrergewerkschaften fordern vom Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse einen konstruktiveren Umgang mit Homeschooling. Hintergrund sind die technischen Probleme und Defizite der Schulcloud. Die unzuverlässige Web-Lösung ist die einzige vom Bildungsministerium und dem Datenschutzbeauftragten zugelassene Plattform für Fernunterricht. Obwohl es technische Alternativen gäbe, mangelt es laut der Gewerkschafter an verbindlichen Aussagen zu deren Zulässigkeit.

Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Kathrin Vitzthum, sagte MDR THÜRINGEN, ihrer Meinung nach sei statt des schnellen Verweises auf Bußgelder und Verbote ein lösungsorientiertes, begleitendes Vorgehen im Bereich Bildung angebracht. Schließlich handele es sich um staatliche Daseinsvorsorge. Solange die Probleme mit der Schulcloud andauerten, müssten Zwischenlösungen gefunden werden.

Als Kompromiss sehe die GEW, dass persönliche Daten wie Noten ausschließlich über die Schulcloud übermittelt werden, aber der Fernunterricht selbst über andere Plattformen ermöglicht werde.

Hasse will deutlicher kommunizieren 
Der Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse sagte MDR THÜRINGEN, es spreche nichts gegen eine solche Aufteilung. Auch deshalb wendeten sich derzeit sehr viele Schulleitungen, Lehrer und Eltern insbesondere mit Fragen zur Zulässigkeit von Videokonferenzsystemen an ihn. Diese Einzelanfragen beantworte seine Behörde priorisiert und mit klaren Empfehlungen.

Allerdings fürchte er wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen, falls er öffentlich einzelne Systeme empfehlen oder von dessen Einsatz generell abraten würde. Seine Behörde sei schließlich keine Zulassungs- oder Zertifizierungsbehörde. Allerdings verweise er auf das Ampel-System für Videokonferenztools der Berliner Datenschutzbeauftragten. Hasse sagte, er mache sich deren Einschätzung zu eigen und wolle das künftig deutlicher kommunizieren. Hasse sagte, als Schulleitung würde er dennoch einzig auf die datenschutzkonforme Schulcloud setzen.

Sensible Daten sollen nicht ausgewertet werden
Rolf Busch vom Thüringer Lehrerverband (TLV) sagte MDR THÜRINGEN: »Verglichen mit anderen Bundesländern haben wir den Eindruck, dass es bei uns mit dem Datenschutz übertrieben wird.« Die Kollegen fragten sich, wieso bayerische Schulen Microsoft Teams einsetzen dürften, während das »bei uns bei Höchststrafe verboten ist«. Der Datenschutzbeauftragte solle seine Spielräume nutzen und klar sagen, was unter welchen Bedingungen eingesetzt werden dürfe, so Busch..."

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